AGB, Abmahnklausel, Geistiges Eigentum

Vorbemerkung

Liebe shuccle Nutzer, es gibt zwei Gründe, warum die Ausführungen auf den folgenden Seiten juristisch kompliziert klingen und nötig sind: A: Das Bundesdatenschutzgesetz regelt mit deutscher Gründlichkeit, was persönliche Daten sind und wie mit ihnen umzugehen ist. B: Es gibt leider Menschen, die sich unfair verhalten und anderen genau das antun, von dem sie nicht wollen, dass es allgemein erlaubt ist.

Für shuccle ist der Schutz des Individuums, seine Würde ein hohes, unverletzliches Gut. Aus diesem Grunde erhebt shuccle keine persönlichen Daten und fragt z. B. keine E-Mail-Adresse ab. Die Art wie Sie als shuccle Nutzer Ihre Daten schützen, bestimmen Sie mit den Tools im Book Pilot (siehe oben Menüzeile). Sie können dort z. B. Ihre Dateneingaben (in einem Book) für andere shuccle User unsichtbar machen und durch zusätzliche Passworte schützen.

In vielen Fällen wollen Sie, dass andere Menschen Ihre persönlichen Daten (z. B. in Form einer Vorstellung, eines Lebenslaufes als Fachfrau/mann) sehen. In diesem Falle können wir nichts dagegen tun, wenn Dritte diese Daten auslesen und anders als von Ihnen vorgesehen, verwenden. shuccle benötigt Ihre Daten nicht.

H.- D. Kreft

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Anmeldung und Nutzung von shuccle ist für den Nutzer mit Ausnahme der Einstellung von Werbung in der shuccle Promotionfläche kostenfrei. Es ist dem Nutzer untersagt, die Leistungen von shuccle für eigene gewerbliche Zwecke zu nutzen und Dritten in gewerblicher Absicht zur Verfügung zu stellen. Zugelassen sind nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen. Ein Anspruch auf Nutzung von shuccle besteht nicht. shuccle behält sich vor, eine Anmeldung ohne Nennung von Gründen zu löschen. Eingegebene Daten werden nach einem Jahr der Nicht-Nutzung für den öffentlichen Zugang gelöscht. Mit dem Nutzungsrecht an shuccle ist kein Nutzungsrecht an den shuccle zu Grunde liegenden Patenten verbunden, welches über die Nutzung unter der Webadresse www.shuccle.de hinausgeht. Der Nutzer hat das Recht, jederzeit seinen Datensatz zu löschen und damit das Nutzungsverhältnis einseitig zu beenden.

Die bei der Anmeldung vom Anwender gewählten anonymen Anmeldedaten (frei gewählte Anmeldenamen und Passwort) sind vor dem Zugriff unberechtigter Dritter durch den Anmelder eigenverantwortlich zu schützen. D. h. der Anmelder sorgt dafür, dass seine Anmeldedaten nicht unberechtigten Dritten zur Verfügung stehen. Mit der freien Vorgabe seiner Anmeldedaten bestimmt er, dass darin keine persönlichen Daten enthalten bzw. sinnfällig (z. B. durch für Dritte leicht zu entschlüsselnde Codenamen, Kosenamen etc) zu entschlüsseln sind. shuccle übernimmt keine Gewähr und Haftung gegen die missbräuchliche Nutzung von Anmeldedaten durch unberechtigte Personen.

Es ist shuccle Nutzern untersagt, persönliche Daten von Dritten in shuccle einzustellen. Der Nutzer stellt shuccle von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die shuccle gegenüber aufgrund von Verletzungen ihrer Rechte durch den shuccle Nutzer geltend gemacht werden. Das umfasst sämtliche für die notwendige Rechtsverteidigung anfallenden Kosten einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Die Haftung von shuccle für eigenes Verschulden, das seiner Mitarbeiter und Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen auf Schadensersatz ergibt sich nach den nachfolgenden Bedingungen: shuccle haftet unbegrenzt auch für leichte Fahrlässigkeit bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit von Personen.shuccle haftet bei Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und bei schwerwiegendem Organisationsverschulden. shuccle haftet ansonsten für eigenes Verschulden, das seiner Mitarbeiter und Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen auf Schadensersatz nur bei Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung beschränkt sich dabei auf Schäden aus der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, die aufgrund des Vertragsgegenstandes typisch und voraussehbar sind. Die Haftung ist im Falle von Ansprüchen der Höhe nach auf das doppelte des in den letzten 12 Monaten angefallenen Betrags begrenzt. Die Haftung von shuccle wegen Arglist und Produkthaftung bleibt davon unbenommen.

Eigenverantwortung des shuccle Nutzers für seine Daten.

Der shuccle Nutzer erteilt shuccle den Auftrag, die von ihm eingegebenen Daten in shuccle so zu verwahren, wie es insbesondere mit den Tools im Book Pilot von shuccle ermöglicht wird .D. h. der Nutzer bestimmt selbst, ob die verwahrten Daten für Dritte einsehbar (öffentlich) oder für Dritte nicht einsehbar (nicht öffentlich) sind. Hat der Nutzer persönliche Daten in shuccle hinterlegt und diese nicht durch die shuccle Tools vor der Einsicht oder dem Zugriff Dritter geschützt, übernimmt shuccle keine Haftung, Verantwortung für die unberechtigte Nutzung der Daten durch Dritte.

Ebenso ist eine Haftung ausgeschlossen, wenn shuccle Opfer eine böswilligen Attacke zum Diebstahl von Daten wird, die shuccle mit den technisch üblichen Methoden auf seinen Servern gesichert hat.

Der User kann jederzeit seinen shuccle Zugang (seinen Account) löschen, shuccle löscht unmittelbar anschließend sämtliche Daten des Nutzers.

Stellt der Nutzer fest, dass seine Daten unberechtigt von Dritten genutzt werden, teilt er dies shuccle umgehend so mit, dass shuccle dies prüfen und gegebenenfalls eingreifen kann. Hatte der Nutzer keine Maßnahmen zum Schutz seiner Daten ergriffen, liegt keine unberechtigte Nutzung vor.

Keine Haftung für Links, Schutz von Urheberrechten

Auf Grund des Urteils des Landgerichts Hamburg (Akz. 312 O 85/98 vom 12.5.1998), wonach durch die Anbringung eines Links Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat, wer den Link auf seiner Webseite ermöglicht (zulässt), wird hiermit erklärt:

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Abmahnklausel

Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt. (oder auch: § 8 Abs. 4 UWG)

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